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Mit dem EU-Beitritt Polens und Ungarns (2004) sowie Bulgariens (2007) war die Hoffnung auf mehr Pressefreiheit in diesen Ländern verbunden. Doch der aktuelle Blick ist ernüchternd: In Bulgarien besitzen wenige Unternehmer einen Großteil der Medien. Sie instrumentalisieren sie für politische Zwecke und pflegen enge Verbindungen mit den Machthabern. Auch in Polen und Ungarn mischen sich Medienbesitzer mit TV-Kanälen und Zeitungen in die Politik ein, um ihre eigenen (Geschäfts-)Interessen durchzusetzen. Vor allem aber verschärfen die rechtskonservativen Regierungen in Polen und Ungarn mit neuen Gesetzen die Kontrolle öffentlich-rechtlicher Medien, greifen ungeniert in die Redaktionsarbeit ein und setzen durch die Vergaben staatlicher Anzeigen auch private Medien unter Druck.
Welchen Stellenwert hat die Pressefreiheit in Polen, Ungarn und Bulgarien? Warum hatte der EU-Beitritt hier kaum einen positiven Effekt? Und welche Lehren sollte die EU daraus für die Zukunft ziehen?
Weiterführende Links:
www.reporter-ohne-grenzen.de/polen
www.reporter-ohne-grenzen.de/bulgarien
www.reporter-ohne-grenzen.de/ungarn
http://www.dw.com/de/pressefreiheit-auch-in-europa-bedroht/a-19207688
https://osteuropa.lpb-bw.de/polen_ungarn_bulgarien_vergleich.html
